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solon, member since Jun 17, 2007
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"Und es ist kaum zu erwarten, dass die Linkspartei, deren tapfere Mitglieder Evrim Baba und Mari Weiß ja genau die richtigen Fragen gestellt haben, sich mehrheitlich noch einmal die Blöße gibt, ein Gesetz für unnötig und übertrieben zu erklären - um dann zuzustimmen. Der rhetorische Kunstgriff, dass andere Parteien ja noch viel Schlimmeres beschlossen hätten respektive beschließen würden, nutzt sich doch allmählich ab."
by solon 2007-11-24 19:42 Linkspartei · SPD · Datenschutz · Berlin · Polizei · Gesetze · Gesetzesinitiativen · Überwachung · Bürgerrechte · Behörden
http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/print/berlin/704427.html - cached - mail it - history
Und ich frage mich: Nur die Linkspartei? Die eigentliche Macht in diesem Land könnte längst in den Händen der Geheimdienste und des Militärs liegen.
by solon 2007-11-16 07:38 Politik · Demokratie · Linkspartei · Geheimdienste · Verfassungsschutz · Militär · Bürgerrechte · Überwachung · Datenschutz
http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/?cnt=1243974 - cached - mail it - history
"Mit einem »einstimmig, ohne Enthaltungen« gefaßten Beschluß verbietet Lederers »kleines Zentralkomitee« dem Bezirksverband Tempelhof-Schöneberg, in den Räumen seiner »Bezirksgeschäftsstelle« Unterschriften für zwei Volksbegehren zu sammeln."
by solon 2007-09-20 00:30 Politik · Linkspartei · Demokratie
http://www.jungewelt.de/2007/09-20/022.php - cached - mail it - history
"Die Hartz-Gesetze waren und sind bis heute ein Programm für mehr Armut in Deutschland. [...] Die Lebensbedingungen der meisten Betroffenen haben sich massiv verschlechtert. [...] Hartz IV war die Geburtsurkunde der Linkspartei. Die SPD hat einen enorm hohen Preis gezahlt. Zum ersten Mal seit 1949 ist eine ernst zu nehmende Kraft links von der SPD entstanden. Die SPD selbst ist enorm geschwächt geworden. Sie verliert Mitglieder und erlitt bei den Landtagswahlen eine Niederlage nach der anderen."
by solon 2007-08-13 12:59 Armut · Arbeitslosigkeit · Hartz · Sozialpolitik · SPD · Linkspartei · Politik · Gesetze · Ethik · Wirtschaft · Gesellschaft
http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/?cnt=1189923 - cached - mail it - history
"Das hat nicht Oskar getan, liebe Sozialdemokraten, dem ihr so vielsagend »Verrat« vorwerft, weil für euch der »Verrat« an einer verordneten Parteidisziplin schwerer wiegt als euer Verrat an vielen eurer Mitglieder und Wähler sowie einem großen Teil der Bevölkerung, der eine politische Interessenvertretung dringend nötig hätte und bei diesem Gedanken, wenn er mal ganz ehrlich ist, auch auf euch geschielt hatte. [...] Was habt ihr ihnen zu sagen? Ja genau, ich meine jetzt außer, daß Oskar doof ist. [...] Ist ein Schulterzucken die größte politische Geste, die von euch noch zu erwarten ist? [...] Eure Behauptung, daß die Hoffnungen, die Lafontaine bei vielen erweckt, trügerisch und substanzlos seien, münden, solange ihr nicht etwas anderes anzubieten habt, in die Botschaft: Es gibt keine Hoffnung."
by solon 2007-08-12 10:36 SPD · Politik · Armut · Lafontaine · Linkspartei · Sozialpolitik · Arbeitslosigkeit · Hartz
http://www.alarmschrei.de/?p=446 - cached - mail it - history
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